Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis:

§ 1 Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen, die shop.schwarzes-leipzig.com für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende AGB werden nicht anerkannt. Diesen widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Abweichende oder entgegenstehende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen shop.schwarzes-leipzig.com und dem Kunden ausdrücklich und schriftlich vereinbart worden sind.

§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von shop.schwarzes-leipzig.com im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei shop.schwarzes-leipzig.com Waren zu bestellen. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons 'Bestellung senden' im abschließenden Schritt des Bestellprozesses, geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Vertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung per eMail innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen zustande. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Preise und Versandkosten
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Mit Aktualisierung der Internetseiten auf shop.schwarzes-leipzig.com werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

Diese Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versandkosten werden extra aufgeführt und zuzüglich erhoben.

§ 4 Shopping-Accounts
Soweit kein Gastzugang von dem Besteller gewünscht ist, richtet shop.schwarzes-leipzig.com für jeden Besteller einen passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. shop.schwarzes-leipzig.com online übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.

Bei einer Bestellung über den Gastzugang wird durch shop.schwarzes-leipzig.com, bis auf die für die Bestellung relevanten Daten, keine Datenspeicherung erfolgen.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Schwarzes Leipzig e.V., Feuerbachstraße 23, 04105 Leipzig, shop@schwarzes-leipzig.com; mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder e-mail) über ihren Entschluss, diesen Vorgang zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigte Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätstens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an Schwarzes Leipzig e.V., c/o. Annett Wendisch Obermarkt 16, 04720 Döbeln; zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.

§ 6 Rücktrittsvorbehalt
Wir behalten uns einen Rücktritt vom Vertrag für folgende Fälle ausdrücklich vor:
- Kann eine Bestellung aufgrund eines Schreib-, Druck- und Rechenfehlers im Angebot nicht mehr in der angebotenen Form erbracht werden, ist shop.schwarzes-leipzig.com zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
- Wird die Erfüllung der Bestellung aufgrund nicht nur vorübergehender mangelnder Verfügbarkeit unmöglich, so ist shop.schwarzes-leipzig.com ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
- shop.schwarzes-leipzig.com ist weiter zum Rücktritt berechtigt, wenn die Erfüllung der Leistung durch höhere Gewalt, Streik oder Naturkatastrophen unmöglich wird.
- Der Rücktritt vom Vertrag bleibt shop.schwarzes-leipzig.com ebenfalls vorbehalten, kommen Sie als Kunde Ihren Sorgfaltspflichten bei unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren nicht nach oder machen sich eines vertragswidrigen Verhaltens schuldig, welches trotz Mahnung und Fristsetzung zur Behebung nicht unterlassen wird. Daneben behält sich shop.schwarzes-leipzig.com den Rücktritt vor, soweit eine Zahlung per Vorauskasse trotz zusätzlicher Mahnung mit Fristsetzung nicht erfolgt.

shop.schwarzes-leipzig.com verpflichtet sich, in jedem der genannten Fälle Sie als Kunden sofort über den Rücktritt zu unterrichten und eventuell bereits geleistete Kaufpreiszahlungen unverzüglich zu erstatten. Es bleibt ausdrücklich die Geltendmachung etwaiger entstandener Schadensersatzansprüche vorbehalten.

§ 7 Teillieferung / Lieferung
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb von shop.schwarzes-leipzig.com verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.

Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

§ 8 Zahlung
Ihnen stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Vorauskasse.
Bei der Vorauskasse hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsabschluss zu erfolgen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von shop.schwarzes-leipzig.com. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von shop.schwarzes-leipzig.com nicht zulässig.

§ 10 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit shop.schwarzes-leipzig.com Kontakt per eMail, Fax oder Post aufzunehmen. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an shop.schwarzes-leipzig.com zu melden.

§ 11 Gewährleistung
Die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

§ 12 Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und des shop.schwarzes-leipzig.com erforderlich ist.

§ 13 Copyright
shop.schwarzes-leipzig.com weist darauf hin, dass verwendetes Bildmaterial, Bezeichnungen und Markennamen der jeweiligen Firmen im Allgemeinen dem markenrechtlichen und/oder patenrechtlichen Schutz unterliegen und shop.schwarzes-leipzig.com für die Nutzung entsprechend legitimiert und lizenziert wurde. Dieses Material darf nur mit schriftlicher Genehmigung von shop.schwarzes-leipzig.com benutzt werden.

§ 14 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

§ 15 Gerichtsstand
Gerichtsstand – auch im Wechsel- und Scheckprozess – ist, wenn unser Vertragspartner Kaufmann, Freiberufler oder sonstiger Unternehmer ist, Leipzig. Die Gültigkeit des Rechts der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Dies gilt nur insoweit als nicht nationale und internationale zwingende gesetzliche Reglungen entgegenstehen.

Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB senden Sie uns einfach ein eMail an shop@schwarzes-leipzig.com, Stichwort AGB.

Stand: Januar 2010